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  Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
 
Geschäftsbedingungen für den Online-Shop der Staatsbad Salzuflen GmbH

Sehr geehrte Besucher unseres Online-Shops,
die nachfolgenden Geschäftsbedingungen werden, soweit entsprechend den gesetzlichen Vorgaben rechtswirksam vereinbart, Inhalt des zwischen Ihnen – nachstehend „Kunde“ und der Staatsbad Salzuflen GmbH, Parkstraße 20, 32105 Bad Salzuflen – nachstehend SBS abgekürzt – zu Stande kommenden Kaufvertrages. Bitte lesen Sie diese Geschäftsbedingungen daher vor Ihrer Bestellung, bzw. vor Absendung des elektronischen Bestellformulars sorgfältig durch.


1. Geltungsbereich dieser Geschäftsbedingungen
1.1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Kaufverträge, die mit der SBS über die Internetadresse www.badsalzuflen-shop.de abgeschlossen werden. Sie gelten nicht für Pauschalreiseverträge, Gastaufnahmeverträge über Beherbergungsleistungen, Städte- und Gästeführungen und sonstige Leistungen, welche von der SBS über diese Internetadresse als eigene Leistung oder als Reisevermittler angeboten werden.
1.2. Für Verträge mit Kaufleuten und juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts werden diese Geschäftsbedingungen auch ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung oder Hinweis Vertragsinhalt für Folgegeschäfte.
1.3. Geschäftsbedingungen des Kunden, insbesondere Einkaufsbedingungen, haben keine Gültigkeit und zwar auch dann nicht, wenn der Kunde auf diese hinweist und/oder die SBS von diesen Kenntnis erlangt und auch ohne, dass die SBS der Geltung dieser Geschäftsbedingungen allgemein oder im Einzelfall widersprechen muss.


2. Abschluss des Kaufvertrages
2.1. Die im Online-Shop von der SBS aufgeführten Liefergegenständen und Leistungen sind frei widerruflich. Sie stellen kein bindendes Angebot der SBS dar.
2.2. Der Kunde unterbreitet mit seiner Bestellung der SBS ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages. Die Unterbreitung dieses Angebots ist ausschließlich in der Form möglich, dass das hierzu von der SBS im Online-Shop bereitgestellte Bestellformular ausgefüllt auf dem vorgesehenen elektronischen Weg an die SBS übermittelt wird.
2.3. Die SBS wird die Bestellung des Kunden sofort verbindlich elektronisch bestätigen. Diese Bestätigung stellt die rechtsverbindliche Annahmeerklärung des mit der Bestellung durch den Kunden unterbreiteten Vertragsangebots durch die SBS dar und führt durch Zugang beim Kunden unmittelbar zum rechtsverbindlichen Vertragsabschluss.


3. Preise, Versandkosten
3.1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Diese enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
3.2. Preisänderungen und Irrtumsanfechtungen (im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen) sind vorbehalten.
3.3. Bei Verlagserzeugnissen, die der Preisbindung unterliegen, gelten die vom Verlag gültigen Verkaufspreise zum Zeitpunkt der Lieferung.
3.4. Es fallen gewichtsabhängige Verpackungskosten wie folgt an: Bis 1 kg: 0,50 €, bei höheren Gewichten € 1,-.
3.5. Versandkosten fallen wie folgt an:
Bei Bestellungen bis zu einem Gewicht von 0,02 kg in Höhe von € 0,62.
Bei Bestellungen bis 0,05 kg in Höhe von € 0,85.
Bei Bestellungen bis 0,5 kg in Höhe von € 1,45.
Bei Bestellungen bis 1 kg in Höhe von € 2,40.
Bei Bestellungen bis 2 kg in Höhe von € 4,10.
Bei Bestellungen bis 10 kg in Höhe von € 6,99.
Bei Bestellungen bis 20 kg in Höhe von € 11,90.
Bei Bestellungen über 20 kg oder Lieferungen ins Ausland gelten individuell festgelegte Versandkosten.
3.6. Die Kosten für vom Kunden gewünschte besondere Zustellungsarten und Eilzustellungen trägt der Kunde.


4. Lieferung, Lieferzeit
4.1. Die Lieferungen erfolgen an die angegebene Adresse. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Lieferungen ins Ausland sind nur nach besonderer Vereinbarung möglich.
4.2. Angaben über die voraussichtliche Lieferzeit sind unverbindlich, wenn nicht ausdrücklich ein Liefertermin zugesagt wurde.
4.3. Die Lieferung und auch die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch die SBS erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die SBS selbst richtig und rechtzeitig beliefert wurde und die fehlende Verfügbarkeit nicht von derSBS zu vertreten ist.
4.4. Über eine etwaige Nichtverfügbarkeit wird die SBS den Kunden informieren und etwa bereits erbrachte Zahlungen sofort erstatten.
4.5. Schadensersatz bei Nichtverfügbarkeit oder Lieferverzögerungen ist ausgeschlossen, soweit der SBS nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.


5. Zahlung
Die Bezahlung der Waren erfolgt ausschließlich nach Vorkasse. Der Kunde hat den Rechnungsbetrag ohne jeden Abzug unter Angabe des Verwendungszwecks (Rechnungsnummer) innerhalb von sieben Tagen nach Bestelleingang auf das angegebene Konto zu überweisen Die Artikel der Bestellung werden für den Kunden bis dahin reserviert. Erfolgt die Gutschrift nicht innerhalb der angegebenen Frist kann die SBS nach Mahnung mit Fristsetzung den Rücktritt vom Vertrag erklären.


6. Widerrufs-, bzw. Rückgaberecht
6.1. Dem Kunden steht als Verbraucher ein Widerrufsrecht innerhalb von zwei Wochen ab Lieferung/Eingang der Ware gem. § 312 d BGB zu, sofern er eine natürliche Person ist und das Rechtsgeschäft weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
6.2. Der Widerruf hat schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen ab Eingang beim Kunden zu erfolgen.
6.3. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens mit Eingang der Ware, bei einer wiederkehrenden Lieferung nicht vor dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung und bei Dienstleistungen nicht vor dem Tag des Vertragsschlusses.
6.4. Der Widerruf hat zu erfolgen gegenüber der SBS unter der Anschrift: Staatsbad Salzuflen GmbH, Parkstraße 20, 32105 Bad Salzuflen.
6.5. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatz-Verträgen
a) über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können und deren Verfalldatum überschritten wurde,
b) über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
c) über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
6.6. Im Falle eines wirksamen Widerrufs gilt:
a) Die beiderseits empfangenen Leistungen sind zurückzugewähren.
b) Kann der Kunde der SBS die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der SBS insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
c) Paketversandfähige Sachen sind vom Kunden auf Kosten und Gefahr der SBS zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt.
d) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen sind vom Kunden innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung zu erfüllen.
6.7. Ist der Kunde kein Verbraucher, sondern eine juristische Person bzw. eine natürliche Person, bei der das Rechtsgeschäft Ihrer gewerblichen oder Ihrer beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist, steht ihm ein Rückgaberecht nur bei Beschädigung der Ware innerhalb von zwei Wochen ab Lieferung/Eingang der Ware zu. Im Falle des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft der Ware kann Schadensersatz verlangt werden, der jedoch auf den Umfang der Zusicherung und auf die bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schäden begrenzt ist.


7. Gewährleistung / Haftung
7.1. Rechte wegen offensichtlicher Mängel der Ware einschließlich offensichtlicher Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Lieferung bestehen nur, wenn der Kunde den Mangel zwei Wochen nach Empfang oder Ablieferung schriftlich gegenüber der SBS unter der in der Rechnung/im Lieferschein angegebenen Adresse rügt. Für die Einhaltung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Rüge.
7.2. Beanstandete Ware ist auf Verlangen frachtfrei zurückzugeben. Erweist sich die Beanstandungen als berechtigt, erhält der Kunde die Fracht- oder sonstigen Transportkosten erstattet.
7.3. Für alle sonstigen, während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Wahl des Kunden die gesetzlichen Ansprüche auf Nachbesserung, Mängelbeseitigung, Neulieferung sowie, bei Vorliegen der besonderen gesetzlichen Voraussetzungen, die weitergehenden Ansprüche auf Minderung und/oder Schadensersatz.
7.4. Die SBS haftet für Mängel und Lieferverzug
a) in voller Schadenshöhe bei Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
b) dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
c) außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für Vorsatz und grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen,
d) der Höhe nach in den Fällen gem. b) und c) auf Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Bestimmungen unberührt.



8. Datenschutz, Werbezusendungen an den Kunden
8.1. Mit der Bestellung werden personenbezogene Daten, wie z. B. Vorname, Name, Anschrift, Postleitzahl, Ort, Telefonnummer und E-Mail-Adresse erhoben, um die Bestellungen abwickeln und den Versand bestellter Waren vornehmen zu können.
8.2. Diese personenbezogenen Daten werden für die Geschäftsabwicklung gespeichert. Die Daten werden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze genutzt und verarbeitet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte außerhalb einer Bestellung und Abwicklung ist ausgeschlossen.
8.3. Nach der Auslieferung der Ware geht die SBS davon aus, dass der Kunde auch weiterhin Interesse an den Angeboten der SBS hat. Um eine spätere Ansprache des Kunden, zum Beispiel per Post oder per E-Mail zu ermöglichen, stimmt der Kunde mit der Auftragserteilung der Speicherung der hierzu erforderlichen Daten zu. Der Übermittlung entsprechende Angebote kann jederzeit unter Verwendung der angegebenen E-Mail-Adresse widersprochen wer-den.


9. Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand, Sonstiges
9.1. Auf das gesamte Rechts- und Vertragsverhältnis zwischen der SBS und dem Kunden findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
9.2. Ist der Käufer Vollkaufmann, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder privaten Rechts, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für jedwede Rechtsstreitigkeiten aus dem Rechts- und Vertragsverhältnis zwischen der SBS und dem Kunden der Sitz der SBS.
9.3. Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen oder sonstiger Vereinbarungen im Rahmen des Kaufvertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen und des Vertrages insgesamt nicht. Die Regelung in § 306 Abs. 3 BGB bleibt unberührt.
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© Die Geschäftsbedingungen sind urheberrechtlich geschützt; RA Noll, Stuttgart 2008
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Verkäufer der Ware ist, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart:

Staatsbad Salzuflen GmbH
Parkstraße 20
32105 Bad Salzuflen
Telefon: +49 5222 183-206
Telefax: +49 5222 183-208
Sitz der Gesellschaft: Bad Salzuflen
Registergericht Lemgo – HRB 1293
USt-IdNr.: DE 814674984
Geschäftsführer: Stefan Krieger
Vorsitzender des Aufsichtsrates: Volker Heuwinkel
http://www.staatsbad-salzuflen.de
   
  Widerrufsbelehrung
Ihr Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Staatsbad Salzuflen GmbH, Parkstraße 20, 32105 Bad Salzuflen


Widerrufsfolgen
Zu den Widerrufsfolgen verweisen wir auf Ziffer 6.6 der vorstehenden Geschäftsbedingungen.
   
 
Hiermit bestätige ich, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) gelesen und akzeptiert zu haben.

Hiermit bestätige ich, die Widerrufsbelehrung gelesen und akzeptiert zu haben.


 
 
 
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